Patentrecherche

Finanzplanung Blog

Eine Patentrecherche ist immer dann von Nöten, wenn eine vermeintlich neue Entwicklung auf den Markt gebracht werden soll, es aber keine Klarheit darüber gibt, ob eine ähnliche Erfindung nicht schon patentiert wurde. In diesem Zusammenhang soll die Recherche verhindern, dass durch eine eventuelle unrechtmäßige Nutzung hohe Strafgebühren auf den Anwender oder Händler zukommen. 

Ablauf einer Patentrecherche

Eine Recherche dieser Art beginnt für gewöhnlich mit Anfragen bei den zuständigen Ämtern, die für die Vergabe der Patentrechte zuständig sind. Da es sich bei einem Patent um ein hoheitliches Recht handelt, können nur staatliche Organisationen, die sich mit dieser Thematik befassen, eine entsprechende Auskunft erteilen. In ihren Datenbanken sind alle Patente hinterlegt, sodass hier eine Abfrage gestartet werden kann, ob ein ähnliches Produkt bereits mit einer entsprechenden Beschreibung vorhanden ist. Allerdings ist dieser Vorgang kostenpflichtig und wird dem Recherchierenden in Rechnung gestellt.  

Öffentliche Datenbanken  

Allerdings gibt es auch öffentliche Datenbanken, in denen Patente nachgelesen werden können. Vor allem große Firmen bieten auf ihren Seiten entsprechende Listen an, um so ihre eigenen Patente aufzuzeigen und eine einfache Überprüfung zu ermöglichen. Zum Teil werden auch private Datenbanken geführt, deren Zuverlässigkeit aber im Zweifel nicht überprüft werden kann. Wichtig ist, dass die Aktualität der Listen bei einer Patentrecherche beachtet wird.   

Auftrag für Recherche Erteilen

Für Unternehmen bietet es sich am ehesten an einen Auftrag zu einer entsprechenden Recherche zu erteilen. Entsprechende Unternehmen haben sich auf diesen Bereich spezialisiert und nutzen einen Direktzugriff auf Behördendatenbanken, was eine schnelle Abfrage der Informationen ermöglicht. Allerdings unterhalten vor allem Großkonzerne eigene Rechtsabteilungen, in denen die entsprechenden Arbeiten verrichtet werden.  

Für Privatpersonen, die in einen Patentstreit geraten, bietet sich die Beauftragung eines Patentanwaltes an, der eine Recherche in die Wege leiten kann. Hier geht es dann vor allem um private Erfinder, die klären wollen, ob das von ihnen entwickelte Produkt bereits von einem anderen Unternehmen eingetragen wurde. Besonders wenn in diesem Zusammenhang eine Klage anhängig ist, kann eine Recherche die richtige Methode sein, um belastbare Informationen zu erhalten.   

Funktionsweise  

In den heutigen Datenbanken wird immer die boolesche Suche verwendet. Hierbei handelt es sich um eine Verknüpfung von Stichwörtern, die vom System automatisch in den digitalisierten Patentschriften erkannt werden. Sollten in einem Text entsprechende Häufungen auftreten, wird dieser zur manuellen Kontrolle an einen menschlichen Mitarbeiter übergeben. Dieser kann dann den Inhalt genau erfassen und die alte Patentschrift mit der neuen Vergleichen. Dabei muss ein bestimmtes Maß an Abweichungen vorhanden sein, um ein Patent von einem anderen zu unterscheiden. 

Eine internationale Klassifikation der Patente hilft dabei, ein Patent der richtigen Kategorie zuzuordnen, was die Anzahl der Patenttexte dann schon deutlich einschränkt. In einigen Fällen bleibt aber nur die Volltextsuche, wodurch hier tatsächlich ähnlich klingende Erfindungen herausgesucht werden kann und der Text von Menschen gelesen werden muss. Dies kann dann der Fall sein, wenn ein Patent eingereicht werden soll, das sich als Weiterentwicklung einer anderen Technologie präsentiert. Da hier bestimmte Abweichungen gegeben sein müssen, damit das neue Produkt als eigenständige Technik angesehen werden kann, kann oft nur die manuelle Prüfung zum Ergebnis führen.

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17 Oktober 2017

Finanzierungsplanung - Tipps und Tricks

Hallo und herzlich willkommen auf meinem Blog. Hier dreht sich alles um das Thema "Finanzierungsplanung". Finanzierungsplanung kann ganz schön kompliziert sein, wenn man nicht die nötigen Hintergrundinformationen hat. Deshalb habe ich mir gedacht, ich widme diesen Blog komplett diesem Thema und kläre euch über alles auf und hoffe, euch somit helfen zu können. Hier schreibe ich auch zu Tipps und Tricks, die ich gerne anwende und zeige euch, wo man sparen kann und wo man es lieber nicht sollte. Hat man sich dann einmal richtig in das Thema eingelesen, dann kann nichts mehr schief gehen. Du willst ein Unternehmen gründen und suchst Infos zur Finanzierung? Schau dich auf meinem Blog um, hier findest du Hilfe.